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11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

30.09.2020
Datum
30.09.2020 um 14:00 Uhr
Ort
Stadthalle Cottbus
Berliner Platz 6
03046 Cottbus

Live-Streaming: Stadthaus Cottbus/Chóśebuz

网赌真人视频是假的吗 Es ist ein Live-Streaming der Sitzung geplant.

Der Verweis auf den Live-Stream wird an dieser Stelle mit Sitzungsbeginn bekanntgegeben.

Tagesordnung

I Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

(24.06.2020, 26.08.2020)

Niederschrift vom 24.06.2020网赌真人视频是假的吗

3.1 Unterzeichnung Entwicklungsvereinbarung Cottbuser Ostsee
4 Bestätigung der Tagesordnung
7 Berichte und Informationen
7.1 Oberbürgermeister

网赌真人视频是假的吗Berichterstatter: Herr Kelch

7.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Berichterstatter: Herr Drogla

7.3 Petitionen

Berichterstatter: Herr Groß(Vorsitzender des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Ordnung und Petitionen)

7.4 Aktuelle Stunde der Fraktionen CDU und SPD „Kohleausstiegs-und Strukturstärkungsgesetz beschlossen, wie geht es nun mit der Umsetzung der Strukturstärkungsmaßnahmen in der Stadt Cottbus weiter?“
8 Vorlagen der Verwaltung
8.1 OB-015/20
9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019) Fachbereich: Büro OB
8.2 I-022/20
Einrichtung neuer Stellen im Stellenplan 2020 ff. Fachbereich: Verwaltungsmanagement
8.3 I-046/20
Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II Fachbereich: Rechtsamt
8.4 IV-030/20
Entwurf zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Bereich „Am Birkengrund“) - Auslegungsbeschluss Fachbereich: Stadtentwicklung
8.5 IV-031/20
Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ Abwägungs- und Auslegungsbeschluss Fachbereich: Stadtentwicklung
8.6 IV-040/20
Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. W,N/40,38/70 „Mittlerer Ring/BTU Cottbus“ Fachbereich: Stadtentwicklung
8.7 IV-041/20
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/40/116 "Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Fachbereich: Stadtentwicklung
8.8 IV-042/20
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W,N/40,38/117 "Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Fachbereich: Stadtentwicklung
9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
9.1 022/20
Wasserversorgung für Schlichow Antragsteller: SPD
9.2 023/20
Technische Ausstattung der Sitzungsräume für Stadtverordnete Antragsteller: SPD
9.3 005/20
Ehrung und Würdigung des Wirkens von Manfred Stolpe Antragsteller: SPD
9.4 026/20
Universitäre Berufsschullehrerausbildung in Cottbus Antragsteller: GfC
9.5 027/20
Kein Ausverkauf von Grundstücken aus öffentlicher Hand Antragsteller: DIE LINKE.
9.6 028/20
Gleichmäßige Verteilung der Kinder mit Migrationshintergrund in Cottbuser Kindertageseinrichtungen Antragsteller: DIE LINKE.
9.7 029/20
Prüfung zur Durchführung des Projektes "Nette Toilette" Antragsteller: AUB/SUB
9.8 030/20
Aufstellung von Bänken in Cottbus
9.9 031/20
Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Geschäftsbereiches (GB) „Wirtschaft, Digitalisierung und Strukturentwicklung“ Antragsteller: CDU SPD
9.10 032/20
Erweiterung der universitären Berufsausbildung in Cottbus Antragsteller: SPD
10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
10.1 Herr Dietmar Micklich zum Thema Petitionen
II Nichtöffentlicher Teil
1 Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Es liegen zum Zeitpunkt der Erstellung der TO keine Anfragen für den nicht öffentlichen Teil vor.

3 Berichte und Informationen
3.1 Oberbürgermeister

网赌真人视频是假的吗Berichterstatter: Herr Kelch

3.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

网赌真人视频是假的吗Berichterstatter: Herr Drogla

4 Vorlagen der Verwaltung
4.1 I-031/20
Aufhebung des StVV-Beschlusses IV-019/19 und Einbringung von städtischen Grundstücken in die Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH Fachbereich: Team Beteiligungsverwaltung
5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

网赌真人视频是假的吗Es liegen zum Zeitpunkt der Erstellung der TO keine Anträge für den nicht öffentlichen Teil vor.

6 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
7 Schließung der Sitzung